Mieterverein – nochmal vier Jahre im Vorstand

Es kam wie es kommen musste. Es gab keine Gegenkandidaten und so wurde ich heute für weitere vier Jahre in den Vorstand des Münchner Mietervereins gewählt. Beatrix Zurek ist weiter Vorsitzende, Simone Burger neue Stellvertreterin. Hannes Kaplan, Inge Brümmer und Christoph Frey sind Schatzmeister bzw. Beisitzer. Unser OB, ziemlich erkältet, hielt eine Rede zu Wohn- und Mietthemen. Die Mitgliederversammlung geleitet hat Sebastian Roloff. ✌️😍 Und jetzt? Hab ich einen ganzen freien Feiertag, den ich mit Kind bei meinen Eltern auf dem Land verbringen werde. Es fühlt sich schon gut an, mal wieder die Beine hochlegen, ausschlafen zu können und maximal 30 Minuten am Laptop einige politische Zeilen tippen zu müssen. 😃

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Noch da. :-)

Schon wieder sind drei Monate um, seit ich hier das letzte Mal von mir habe hören lassen. Sitze gerade in Vertretung für eine Kollegin in einem lange dauernden Planungsausschuss und habe Zeit, zumindest das Nötigste kurz zu dokumentieren. Für tiefschürfende Wahlanalysen habe ich allerdings gerade keine Kraft. Eigentlich hatte ich nach der Landtagswahl da auch schon das für mich Wesentliche geschrieben. Die depressive Verstimmung ist auf jeden Fall auch jetzt da, aber gleichzeitig eine gewisse Lust, allen, die uns jetzt schon beerdigen wollen, am 16.03.2020 zu beweisen, dass sie sich getäuscht haben. Trotz der einen oder anderen tieferen Zweifel in den letzten Monaten, eine zweite Amtszeit ins Auge zu fassen, bin ich jetzt doch überzeugt, nochmal anzutreten. Eine paar gute Ideen habe ich auch. Dazu mehr demnächst. Ansonsten ist derzeit viel zu wenig Zeit, um mal auf dem Sofa zu chillen oder einfach Zeit mit meinem Kind zu verbringen. Viele

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Politik für ältere Menschen: Was wir in dieser Amtszeit in München bewegt haben

Wir diskutieren ja derzeit in der Partei viel über unser Profil als Münchner SPD. Ein Bereich, in dem wir seit vielen Jahrzehnten die treibende Kraft im Münchner Rathaus sind, ist die Seniorenpolitik. Wir wissen das auch, damit es aber auch der Rest der Welt erfährt, hab ich mal zusammengestellt, was wir in dieser Amtszeit alles angestoßen und bewegt haben. 😀 Diesen (ersten) Beschluss zu einer Gesamtkonzeption in der Münchner Altenhilfe habe ich 2013 noch als Mitarbeiterin des Sozialreferats geschrieben. Durch Glück (und ein wenig Verstand) war ich dann ab Mai 2014 selbst mit auf der entscheidenden Seite der Macht (der kommunalen Selbstverwaltung) und im Stadtrat stimmberechtigt. Armutsbekämpfung und Politik für Seniorinnen und Senioren waren damals und sind noch heute der wesentliche Antriebsmotor für meine Arbeit im Münchner Rathaus. Am 06.11.2014 beschloss der Münchner Stadtrat die ersten sieben ASZplus. Das war damals im Vorfeld noch ein harter fraktionsinterner Kampf und die

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Sozialstaat 2025: Mit nicht weniger als ALLEM zufrieden geben.

Ein wenig gleicht das, was gerade passiert, einem verrückten Drama, bei dem selbst der größte Optimist das Happy-End eigentlich schon als illusorisch verworfen hatte, um dann in der letzten Sekunde vor dem Abspann zu erfahren, dass die Hauptdarstellerin doch noch lebt. Seit ich aktiv Politik mache (also seit 2011) habe ich mich geärgert über gut gemeinte, aber schlecht gemachte sozialdemokratische Sozialpolitik: Vom nicht existenzischernden Mindestlohn (dessen Konzeption trotzdem wichtig war) bis hin zur völlig verfehlten und auch deshalb nicht verwirklichten Solidarrente. Die laut, lange und vernehmlich von Sozialpolitikern im ganzen Land eingeforderten Korrekturen an SGB II und SGB XII wurden in Berlin konsequent ignoriert. Ich bin zu träge, um all das nicht Umgesetzte jetzt noch einmal aufzuzählen. Jede Wohngeldnovelle verfehlte, sollte sie einen Zweck verfolgt haben, selbigen eindrucksvoll. In all den Jahren machten wir tapfer kompensatorische Armutsbekämpfung auf kommunaler Ebene und ließen uns an jedem Infostand anpissen (sorry für die

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Der Kampf gegen Altersarmut kann nicht allein den Kommunen überlassen werden.

Es ist gut und richtig, dass unser Oberbürgermeister Dieter Reiter und wir – die SPD Stadtratsfraktion München – gemeinsam einen höheren Regelsatz in der Grundsicherung im Alter fordern und beantragt haben. Dennoch kann eine kommunale Regelung, von der wir ja noch nicht wissen, ob und wie sie rechtlich durchsetzbar sein wird, nicht darüber hinwegtäuschen, dass in Berlin Lösungen für ganz Deutschland gefunden werden müssen, um jüngeren und älteren Menschen, die auf Grundsicherung angewiesen sind, überall – auf dem Land und in einer Stadt wie München – ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Es darf nicht dem Willen und der finanziellen Leistungskraft der Städte und Gemeinden überlassen bleiben, ob im Alter genug Geld zum Leben da ist. Die größten Ungerechtigkeiten könnten relativ leicht beseitigt werden: Längere Laufzeit des Arbeitslosengeldes I für jene, die ewig in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben und wenige Jahre vor der Rente arbeitslos werden. Dazu höhere Vermögensfreigrenzen und einmalige

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Ein Blick zurück und einer nach vorn…

Die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr verlangt praktisch, dass man ein wenig reflektiert. Über das, was war. Und über das, was sein wird. Wobei man Letzteres ja nicht weiß, sondern bestenfalls nur erahnen kann. Allerdings kann ich mit einem allumfassenden Jahresrückblick nicht dienen. Dazu fehlen mir gerade Zeit und Muße. Wenn ich ehrlich bin, fehlt mir auch die Lust, mich mit einem zu offenen Beitrag erneut in die Nesseln zu setzen. Insofern jetzt nur stichpunktartig ein Blick auf das, was war, seit mich erneut die Freude am Bloggen verlassen hat: Hier alle Anträge der Antragsinitiative: Neben Zustimmung haben mich durchaus auch skeptische Reaktionen erreicht. Und ja, vielleicht kann das Ziel nicht sein, dass künftig auch alle über 80 online ihre Bankgeschäfte abwickeln, aber bei denen, die es wollen, sollen technische oder finanzielle Barrieren minimiert werden oder ganz wegfallen. Es ist mir bewusst, dass das alles gar nicht so einfach wird

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