München 2022

Schon länger hadere ich inzwischen mit meiner Stadt. Klar, hier geboren bin ich nicht, aber seit 20 Jahren fühlt sie sich an wie meine Stadt, wie eine richtige Heimat. Und da ich echte Gefühle für München habe, verzeiht diese Stadt mir den folgenden Text hoffentlich nicht nur, sondern lässt auch andere (öffentlich!) darüber nachdenken, was ihr Beitrag sein könnte, damit wir gemeinsam weniger granteln und mehr anpacken.

Vom Mut, München leuchten zu lassen

Auch wenn mich die Süddeutsche Zeitung immer mal wieder erzürnt, es gibt Momente da inspiriert sie auch. Und am 9. April diesen Jahres ist das ganz sicher Gerhard Matzig gelungen, als er vom Mut, München leuchten zu lassen, schrieb. Ob der Anlass, der von Söder versprochene und dann kassierte Konzertsaal im Werksviertel, der richtige für Matzigs Essay ist, mag jede*r für sich bewerten, aber die Quintessenz seiner Worte – eine Stadt, die vor allem vom Mut ihrer Vergangenheit lebt, die im Hier und Jetzt zu viel zaudert, sich zu sehr in Partikularinteressen verliert – die teile ich. Mir hat in den letzten Monaten selten jemand so aus der Seele geschrieben und dafür bin ich dankbar, denn natürlich hätte ich das nie so gekonnt und inspirierend formulieren können. Die Paywall (gegen die ich per se nichts einzuwenden habe) hat leider eine größere Verbreitung verhindert, die Debatte über Münchens Selbstzufriedenheit (und gleichzeitige Unzufriedenheit), das Ausruhen auf der beeindruckenden kulturellen und architektonischen Geschichte, diese oft unerträgliche Bräsigkeit, ist ausgeblieben.

„München leuchtete. Über den festlichen Plätzen und weißen Säulentempeln, den antikisierenden Monumenten und Barockkirchen, den springenden Brunnen, Palästen und Gartenanlagen der Residenz spannte sich strahlend ein Himmel von blauer Seide, und ihre breiten und lichten, umgrünten und wohlberechneten Perspektiven lagen in dem Sonnendunst eines ersten, schönen Junitags.„

Thomas Mann (Gladius Dei)

Nun ist es der Rückblick auf 50 Jahre Olympische Spiele, der mich hier mal wieder schreiben lässt, denn wir werden wohl alle mit Matzig einverstanden sein, wenn er resümiert: „Riesen sind das, die vor langer Zeit dafür gesorgt haben, dass aus dem Kaff München etwas Großes wurde, dessen Größe nicht in Quadratmetern, sondern in wahr gewordenen Träumen zu messen ist.“

Es war unser sozialdemokratischer Oberbürgermeister Vogel, der in sechs Jahren (1966-1972) die großen städtebaulichen Veränderungen schaffte, für die damals im Stadtentwicklungsplan 30 Jahre vorgesehen waren. Was damals fünf mal so schnell ging wie ursprünglich gedacht, dauert heute gefühlt fünf mal länger als geplant. Das Desaster um die zweite Stammstrecke hat auf erschreckende Weise – wie in einem Brennglas – gezeigt, dass große Bauvorhaben inzwischen entweder scheitern oder nur noch in einem völlig inakzeptablem Zeit- und Kostenrahmen zu verwirklichen sind. Ein viel zu kompliziertes Planungsrecht, das zusätzlich belastet wird durch tausende berechtigte und unberechtigte Einwände aus der Bevölkerung, hat dieses Land, und auch unsere Stadt, ermattet. Es ist inzwischen – auch politisch – einfacher, nichts zu wollen und nichts zu tun, denn wer Ideen für Stadtentwicklung hat und diese auch umsetzen möchte, wird nahezu zwangsläufig scheitern. Auch an horrenden Grundstückspreisen, an der Vereinbarkeit von Bauen und Klimaschutz, an der Entwicklung der Baukosten, an einer Welt, in der nichts mehr sicher ist, und nicht zuletzt auch – wahlweise – am Widerstand der Bevölkerung oder ihrer Gleichgültigkeit.

Politiker*innen, die viel versprechen, dann aber in den entscheidenden Momenten nicht die notwendige Verantwortung übernehmen, tun ihr Übriges für ein maximales Scheitern. An dieser Stelle vielleicht ein dezenter Hinweis in eigener Sache: Wenn man der SPD/Volt-Fraktion und ihrem Oberbürgermeister im Rathaus auch vieles vorwerfen mag, so sicher nicht mangelnde Bodenständigkeit und Ehrlichkeit. Wir versprechen in der Regel nur das, was wir halten können. Und stehen so häufig als die eher pessimistischen Realisten zwischen enthusiastischen Grünen und einer nicht an ihre Versprechen gebundenen Opposition da. Was unsere Wahlchancen nicht unbedingt drastisch verbessert. Dabei wäre mehr Ehrlichkeit, eine solide Einschätzung dessen, was geht, und was nicht geht, der Hinweis auf Möglichkeiten und Grenzen des kommunalen Handelns eigentlich das Mindeste im Austausch mit der Öffentlichkeit. Allein, die rosigsten Versprechungen und wildesten Ideen verfangen immer mehr als unser sozialdemokratischer Blick auf das Machbare und das große Ganze.

Notwendige Veränderungen und woran sie derzeit scheitern

Mich lässt die Tatsache, dass vieles scheitert, bevor es beginnt, oder aber viel zu lange dauert, zunehmend verzweifeln und nur deshalb nicht resignieren, weil das in meinem Amt ein Frevel wäre. Wenn wir im Rathaus nicht daran glauben, dass es einen Ausweg geben kann (muss!), wäre das für München wahrlich schlimm. Und falls es im letzten Absatz so klang, als gäbe ich den hier lebenden Menschen die Schuld an Münchens Stillstand, so wäre das natürlich unfair und viel zu kurz gegriffen. Sicher haben die Egoismen und persönlichen Befindlichkeiten der aktuellen Zeit ihren Anteil, aber mehr noch sind es eine überbordende Bürokratie, die Hürden vieler Bundes- und Landesgesetze, auch (und so viel Kapitalismuskritik sei an dieser Stelle erlaubt) zu wenig Geld und Boden in den Händen der Allgemeinheit und zu viel Reichtum (und zu wenige Abgaben) in den Händen Einzelner, und nicht zuletzt, sondern ganz zuvorderst, unsere gemeinsame Angst vor Veränderung. Wäre Fortschritt eine Person, dann fast eine non grata. Aber wenn man nicht bereit ist, etwas zu verändern, sondern nur auf das vertraut, was ist, dann bleibt unser Leben dennoch nicht so (und noch ist es für viele schön), wie es ist. Ganze Bevölkerungsgruppen haben sich abgewendet von Politik, verzichten auf ihr Recht zu wählen, weil ihr Erleben ist, dass sich nichts ändert, egal wer regiert. Angesichts immer heißer werdender Sommer, immer schlimmerer Unwetter, ist uns das doch allen – spätestens in den letzten Jahren – klar geworden, dass Veränderung notwenig ist, damit München lebenswert bleibt. Und für die wieder wird, die sich sorgen, hier keinen Platz mehr zu haben. Weil sie nicht nur heiß geworden ist, ist unsere Stadt, sondern spätestens im Winter kalt zu werden droht, für jene, denen das Geld fehlt, hier gut leben zu können. Und das sind gerade aktuell viel mehr Menschen als in den letzten Jahren und Jahrzehnten, die geprägt waren von jeder Menge Wohlstand und einigen wenigen Sorgen, die meist fernab des gesellschaftlichen Diskurses nicht so glückliche Menschen davon abhielten, laut zu sein und gesehen zu werden.

Eine selbstbewusste Sozialdemokratie hört zu und handelt

Auch wenn sicher nicht jede politische Entscheidung der letzten Monate unumstritten war, habe ich das erste Halbjahr 2022 als das bisher selbstbewussteste, sozialdemokratischste und politisch erfolgreichste dieser Amtszeit erlebt. Für mich sind ein Planfeststellungsverfahren für einen Tunnel im Münchner Norden, eine weitestgehend autofreie Altstadt und ein gut ausgebautes Radnetz aber auch keine widersprüchliche, sondern konsequente Politik. Zusammen sind sie ein differenziertes Eingehen auf die jeweiligen Erfordernisse vor Ort – und zwar so, wie sie tatsächlich sind, und nicht wie man sie sich wünscht. Alle, die gegen den Tunnel im Norden gestimmt haben, erwähnten gleichzeitig die Prognose von zunehmend mehr Autoverkehr in den Stadtrandgebieten, gerade da, wo proudziert wird und Wertschöpfung für München entsteht, wo Stadtentwicklung stattfindet oder eine entsprechende Absicht besteht. Es ist die richtige politische Schlussfolgerung, den ÖPNV auszubauen, aber gleichzeitig auch vorbereitet zu sein, die notwendige Infrastruktur unter der Erde zu schaffen, sofern München diese benötigt. Gleichzeitig müssen wir da, wo bereits eine gute ÖPNV-Versorgung besteht, endlich schneller das umsetzen, was wir im Koalitionsvertrag versprochen haben. Deshalb war für uns als SPD auch im Moment der Verzögerung der zweiten Stammstrecke klar, dass die verkehrsberuhigte Altstadt mit mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität für alle nicht mehr warten kann. Und zwar keinen weiteren Tag. Gleichzeitig wollten wir aber auch sicherstellen, dass an die Bewohner*innen der Altstadt keine anderen Anforderungen gestellt werden, als an die in Haidhausen oder in der Maxvorstadt. Haben sie keinen Tiefgaragenstellplatz, dann muss es auch im Altsstadtbereich oberirdisch die Möglichkeit geben, über Nacht das eigene Auto zu parken. Gute Lösungen wird es auch für Gewerbetreibende, den Lieferverkehr und Menschen, die nicht gut zu Fuß sind, geben. Und nicht zuletzt muss im Tal Innenstadt neu gedacht werden: Münchens Altstadt soll ein grüner, nicht zwangsläufig zum Konsum verpflichtender Aufenthaltsort für alle sein, jedenfalls viel mehr als nur eine autofreie Betonmeile zum Shoppen für die, die es sich leisten können.

Ansonsten gilt unsere gesamte politische Aufmerksamkeit vor allem den Sorgen der Bevölkerung, die nicht weiß, wie sie künftig noch Lebensmittel, Heizkosten und Mieten zahlen soll. Ich bin meinem Fraktionskollegen Christian Köning sehr dankbar, wie früh er dieses Thema erkannt und dafür gesorgt hat, dass wir hier als Fraktion Antworten finden, sei es mit der notwendigen Diskussion um einen Münchner Mindestlohn, vor allem aber mit der Initiative, Menschen mit unbezahlbaren Rechnungen für Strom und Heizung zu unterstützen.

Zudem werden wir unseren Oberbürgermeister bitten, über den Deutschen Städtetag eine Initiative einzubringen mit dem Ziel, Millionen Mieter*innen in den Großstädten zumindest in den kommenden Jahren keine weiteren Mieterhöhungen zuzumuten. Aufgrund der hohen zusätzlichen Belastung durch Heiz- und Stromkosten soll der derzeit geltende Mietspiegel in besonders belasteten Mietmärkten um bis zu drei Jahre über die ursprüngliche Geltungsdauer hinaus verlängert werden dürfen. Die Mietpreise würden durch das Moratorium in vielen Fällen effektiv gedeckelt und niemandem, der bereits an der Belastungsgrenze zahlt, droht in den kommenden Jahren eine Mieterhöhung um bis zu 15 %. In München ist der nächste Mietspiegel regulär für das Jahr 2023 zu erstellen. Zum gleichen Zeitpunkt werden hunderttausende Münchner Haushalte bereits mit hohen Heizkostennachzahlungen und daraus resultierenden deutlich höheren Vorauszahlungen konfrontiert sein. Sollte der neue Mitspiegel – und damit ist zu rechnen – zu deutlich höheren Mieten kommen, droht den Mieter*innen darüber hinaus auch eine deutliche Mietsteigerung bei der Kaltmiete. Das können wir so nicht laufen lassen und das muss im Bund auch die FDP einsehen, dass der Markt in diesem Fall höchstens eines sicher regelt: Die soziale Katastrophe. Vielleicht kann sich ja dieser oder ein anderer guter Vorschlag durchsetzen. In jedem Fall muss etwas passieren.

Eine europäische Großstadt sein und auch die entsprechenden Möglichkeiten haben

Ich weiß, dass das Verweisen auf andere politische Ebenen nie besonders sexy ist. Unbefriedigend übrigens auch. München könne es ja auch selbst regeln, ist sicher der Satz, den meine Kolleginnen und Kollegen im Rathaus am häufigsten hören. Gerne kommt im Anschluss der Verweis auf Wien, auf Hamburg oder sogar der auf Berlin. Alles Bundesländer mit gesetzgeberischer Kompetenz. Keine dieser Städte muss sich den Haushalt von der Regierung von Oberbayern genehmigen lassen. Und wenn sie dann neue U-Bahnen im Jahrestakt (Wien) und exorbitante Konzerthäuser (Hamburg) bauen, oder auch während Corona nicht im Kulturbereich sparen müssen (Berlin), dann blicken wir neidvoll in ihre Richtung und hätten so gern mehr Gestaltungsspielraum für unsere Stadt, die doch von ihrer Größe und im Hinblick auf die notwendigen Entwicklungen dieselben Erfordernisse hat wie die anderen genannten Großstädte. Stattdessen dürfen wir weder relevant Schulden machen, noch bezuschusst uns jemand für die wesentlichen Verkehrsprojekte und über den Mieter*innenschutz und wenigstens das Ausschöpfen vorhandener Instrumente (würde denn der Freistaat den Weg frei machen) will ich gar nicht reden, weil ich sonst doch tränenreich resignieren würde. Es muss sich etwas an diesen nicht mehr zeitgemäßen Rahmenbedingungen für München ändern.

„Utopie, Elan und Selbstbewusstsein“ (Matzig) werden ohne die notwendigen finanziellen Mittel und die politischen Gestaltungsspielräume schnell zu Asche, statt „Vision, Mut und Tatkraft“ blieben dann höchstens – jedenfalls in den Augen der Öffentlichkeit und denen des politischen Mitbewerbers – Übermut und Scheitern und, in Reminiszenz an Helmut Schmid, die Notwendigkeit eines Arztbesuches.

Was ich eigentlich ausdrücken will, ist, dass München 2022 mit dem Blick zurück auf 1972 ein wenig dieses Mutes, dieser Lust an Gestaltung, dieser Hoffnung auf eine bessere (oder zumindest ähnlich gute) Zukunft zurückgewinnen muss. Natürlich ist die Welt seitdem komplizierter geworden, hat sich mit ihrem Lebensstil an künftigen Generationen in Teilen versündigt, und ist vielfach ungerechter geworden, aber das ist dennoch keine Legitimation für Stillstand und Verzagen angesichts häufig überwältigender Probleme.

Deshalb ist mein Fazit und auch das Erleben im Rathaus: Wir wollen, wir könnten, aber so wie Matzig zu dem Schluss kommt, dass ein neuer Konzertsaal niemals leuchten wird, wenn der Ministerpräsident nicht vom „Titan der Worte zum Titan der Taten wird“, so kann München erst mit neuem Mut zu den notwendigen Veränderungen und deutlich besseren politischen und finanziellen Rahmenbedingungen das so gerne verwendete, in der Vergangenheitsform formulierte Zitat von Thomas Mann, das wie kein anderes für das Leben in München und den Anspruch dieser Stadt an sich selbst steht, mit Fug und Recht auch für Gegenwart und Zukunft proklamieren.