In Kürze beginnt auch für mich die Sommerpause und da möchte ich die Gelegenheit nutzen, auch kurz zurückzublicken auf die ersten Monate der neuen Amtszeit. Es war ein schwieriger Start bedingt auch durch das Fehlen an menschlicher Nähe (ausfallende Küchengespräche in unserer roten Fraktionsküche sind wirklich ein Problem), aber wir haben inzwischen so gut als Fraktion zusammengefunden wie ich es vor Tagen noch für unmöglich gehalten hätte.
Wir sind eine bunte, sehr heterogene Fraktion mit ganz unterschiedlichen Lebensläufen inner- und außerhalb der SPD. Aber uns eint ganz viel Lust auf Politik, Mut, in dieser schwierigen Zeit mit leeren Kassen trotzdem etwas zu bewegen. Wir haben sicher nicht alles richtig gemacht in den letzten drei Monaten, aber wir lernen aus jedem Fehler. Wir haben an Selbstbewusstsein gewonnen, ohne überheblich oder arrogant zu sein. Wir sehen die Interessen aller Menschen, besonders aber die derjenigen, die in Kurzarbeit sind oder schon ihren Job verloren haben. Oder die noch auf Monate hinaus keine Perspektive haben, ihre Arbeit wieder aufnehmen zu können. Für sie wollen und müssen wir da sein.
Wir werden für den Wirtschafts- und Industriestandort München kämpfen und ihn gleichzeitig die nötigen Rahmenbedingungen schaffen, um unsere Stadt fit für eine soziale und ökologische Zukunft machen. Für uns ist das kein Widerspruch, aber uns ist auch bewusst, dass das Gestalten einer nachhaltigen Zukunft in vielen Politikbereichen weit anspruchsvoller ist als es manchmal auf den ersten Blick scheint. Wir möchten differenzierte, fortschrittliche, ehrliche und vernünftige Politik für die Münchnerinnen und Münchner machen. Und nicht billig-populistische für die nächste Schlagzeile.
Eine IAA und die Verkehrswende sind vielleicht auf den ersten Blick ein Widerspruch. Eine fortschrittliche Mobilitätsmesse, die, wenn sie einem solchen Anspruch gerecht wird, die Jobs zehntausender Menschen in unserer Stadt sichern kann, ist es dann schon nicht mehr. Der Weg dahin ist anspruchsvoll, aber wenn alles einfach wäre, würde die Arbeit im Rathaus nicht so viel Spaß machen.
Ich freu mich, dass wir im Rathaus so ein gutes Team sind, alle Stadtratskolleginnen und -kollegen der Stadtratsfraktion SPD/Volt München, aber auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich hab es mir gerade in den letzten Tagen so oft gedacht: Ich würde nirgendwo anders sein wollen. Es macht einfach Spaß mit den anderen 18 und wie werden unfassbar gut unterstützt von viel zu fleißigen und motivierten Mitarbeiter*innen.
Bedanken möchte ich mich auch bei allen, mit denen wir in den vergangenen Monaten Gespräche geführt haben und die uns wichtige Impulse für unsere Arbeit geliefert haben. Von der IG Metall, über die MIN bis hin zu BMW und den Wohlfahrtsverbänden. Es ist so wichtig, von anderen zu hören und politische Entscheidungsprozesse nicht im Hinterzimmer, sondern im Dialog zu gestalten. Das gelingt noch nicht immer, soll es aber immer öfter. Und wann immer möglich.
In diesem Sinne wünsche ich euch allen einen erholsamen Sommer und freue mich auf gute Ideen, spannende Diskussionen und ganz viel sozialdemokratische und volt‘sche Politik im Herbst. Und auf eine emanzipierte Fraktion, die ranklotzen wird, um München gut durch diese Krise zu bringen.