Blog haben und dann nie was schreiben: ich. Tut mir leid. Besserung verspreche ich lieber nicht. Man soll ja nichts versprechen, was man dann nicht halten kann.
Wie jeder bereits der Zeitung entnehmen konnte: Die fetten Jahre sind vorbei. Das Geld ist alle. Ziemlich plötzlich, muss man sagen. Für Mitglieder des Sozialausschusses wie mich ist das so etwas wie der freie Fall vom Himmel in die Hölle. Ohne Geld ist Sozialpolitik ziemlich unmöglich kompliziert. Bisher ist noch gar nicht klar, wie es weitergehen kann und soll. Der Kämmerer spricht – über die Zeitung – von 400 Mio. dauerhaft zu konsolidierenden Euro. Eine Minute über diese Zahl nachgedacht und man ahnt: Die Summe ist einfach zu groß, um nicht auch die vielen freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich in München zu treffen. Ich fände es bitter, wenn gerade die benachteiligten, auf Unterstützung angewiesenen Münchnerinnen und Münchner Einschnitte hinnehmen müssen. Und damit ist auch klar, worin unsere – die der SPD, meine ganz persönlich – Aufgabe der nächsten Jahre besteht: Wenn schon gespart werden muss, dann nicht bei denen, die am wenigsten haben. Nicht am umfassenden sozialen Netz dieser Stadt. Wachstum, und wir haben seit Jahren ein ganz enormes, kostet eben. Um ein Wachstum dieses Umfangs bewältigen zu können, werden neue Schulden unumgänglich sein. Austeritätspolitik, das sieht man andernorts zur Genüge, führt vielleicht zu einer weniger leeren Kasse, aber auch zu einer riesigen sozialen Kluft. Zu einem Abhängen der Menschen mit niedrigen Einkommen, die es im teuren München sowieso schon am schwersten haben. Sparen sollte man trotzdem, und zwar an den Projekten, die schön zu haben sind, aber die man nicht braucht, wenn kein Geld mehr da ist: schwarze Tunnel, Förderprogramme zur Anschaffung von Autos usw. Eventuell sehen Verkehrspolitiker das ja anders. Das werden noch interessante Diskussionen.
Was sonst so war? Ich habe mich sehr gefreut, dass der Sozialausschuss letzte Woche eine weitere personelle Stärkung der Alten- und Service-Zentren beschlossen hat. Ich habe sehr viel Energie in dieses Thema gesteckt und es fühlt sich gut an, wenn das nicht umsonst war.
Hier noch ein paar Fotos aus den letzten Monaten:
Bei der Eröffnung von Wohnen im Viertel der GEWOFAG am Reinmarplatz. Mit meiner Stadtratskollegin Verena Dietl, dem Vorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt, Jürgen Salzhuber, und dem Oberbürgermeister Dieter Reiter.
Im Urlaub war ich auch. Lange. Hat gut getan. Aber ich spüre nichts mehr vom Erholungseffekt. Ein neuer Urlaub wäre nicht schlecht, aber leider sind die Urlaubstage alle weg.
Und noch eine Eröffnung. Die des Familienzentrums im Heidetreff in Freimann. Wieder mit Verena Dietl, Jutta Koller von den Grünen und Markus Schön vom Stadtjugendamt.
Und Wiesn war natürlich auch…