Wir nehmen jede Stimme… auch die aus Mitleid.

 Heute haben wir am Orleansplatz unseren vorletzten Infostand vor der Landtagswahl gehabt. Die überwiegend ökologisch bewegten Haidhauser*innen waren sogar ausgesprochen nett. Wenn sie so nett zu uns sind, warum wollen uns dann nur 11 Prozent wählen? Wir haben uns argumentativ allesamt reingehängt, um Unentschiedene und planende Nichtwähler*innen von uns zu überzeugen. Wir haben selbst um Stimmen geworben von Wähler*innen, die schon gewählt haben (natürlich nicht uns, aber ist nie zu früh, um für 2020 zu schuften 😅). Wir verweigern uns auch Mitleidsstimmen, die uns mehrfach angekündigt wurden, nicht. Wir sind zwar eine stolze SPD, aber zu viel Eitelkeit muss man sich leisten können. Und das können wir nicht. Wir haben gekämpft wie die Löwen und hoffen darauf, irgendwie noch vor den auch in Haidhausen sehr übelgelaunt und muffig an unserem Infostand vorbeirumpelnden  AFDlern und den eher unscheinbaren FWählern zu landen. Alles andere wäre auch grob unverdient, denn wir haben eine kluge und sympathische Spitzenkandidatin und in unserem Wahlkreis einen supercoolen Professor, der so redet, dass man ihn versteht und sofort mag:

Michael Ott (hier auf dem Foto neben Lena Sterzer und mir). Wählt ihn. Wirklich!

Die SPD, gerade hier in München, ist lange nicht so weit weg von den Menschen wie die in Berlin. Wir wissen, was die Menschen wollen, wir tun es, und wir haben Leute, die ehrlich sind, was im Kopf haben und mit beiden Beinen im Leben stehen. Es wäre großer Mist, wenn wir am 14.10. untergehen, nur weil jeder das Gefühl hat, dass wir scheiße sind, wenn wir es doch in Wahrheit gar nicht sind. 😄😎

Gebührenfreie/ -reduzierte Kindertagesbetreuung in München

Lange haben wir für dieses Thema gekämpft und gearbeitet, heute haben Oberbürgermeister Dieter Reiter und Bürgermeisterin Christine Strobl auf einer Pressekonferenz die Pläne zur Entlastung der Münchner Familien ab dem 1. September 2019 vorgestellt. Die Entlastungen gerade für Familien mit mittleren Einkommen und Familien mit Krippenkindern sind profund.

Die Abendzeitung fasst es hier sehr gelungen zusammen. Und auch der Beitrag in der Süddeutschen Zeitung ist sehr lesenswert.

Allein der Antragsstellung ging fast ein ganzes Jahr an Überlegungen und Sondierungen voraus. Die Vorstellung, ein so großes Thema allein kommunal zu stemmen und zu finanzieren, hat manche am Anfang überfordert. Andere hatten auch inhaltliche Bedenken, da wir ja beim Thema Kindertagesbetreuung vor allem im Grundschulbereich noch erhebliche Versorgungslücken haben. Auch der Fachkräftemangel ist seit Jahren ein Problem. Diese unterschiedlichen Ansichten und Schwerpunktsetzungen haben wir dann mit erheblichem Aufwand und mit einer sehr engagierten Verwaltung aus dem Referat für Bildung und Sport innerhalb eines weiteren Jahres klären können. In einem fortlaufenden Diskussions- und Arbeitsprozess hat der Grundgedanke, dass sich Qualität und Gebührenfreiheit nicht ausschließen müssen, zu einem Resultat geführt, mit dem die meisten von uns jetzt sehr zufrieden sind und von dem fast alle Münchner Familien profitieren werden. Ich bin sicher, dass wir bis zum Start im September 2019 auch noch gute Lösungen finden werden für die Eltern, deren Kinder in Ekis und Mittagsbetreuungen betreut werden.

Für mich persönlich war/ ist es eins der wichtigsten Themen dieser Amtszeit. Einfach weil‘s der einzige Weg ist, Familien in München spürbar zu entlasten. Über bezahlbaren Wohnraum allein wird‘s nämlich nicht klappen. Am Anfang hätte ich eine so weitgehende Lösung nicht für möglich gehalten, aber nachdem alle, auch die, die ursprünglich Bedenken hatten, sich so reingehängt haben, ist es jetzt ein gemeinsamer Erfolg von uns allen.

Niemals gegangen wäre es ohne unseren Oberbürgermeister Dieter Reiter, der den Antrag ganz wesentlich initiiert und zu keinem Zeitpunkt Zweifel an der Notwendigkeit dieses Beschlusses hat aufkommen lassen und über die letzten zwei Jahre jeden mitgezogen und mitgenommen hat, der es anfänglich und zwischendurch mal anders sah. Auch wenn es wahrlich nicht immer einfach ist in der SPD Stadtratsfraktion, dieser Antrag und das Ergebnis jetzt stehen für unsere Leidenschaft für München und unsere Fähigkeit, hier gute Politik zu machen. Und dafür, dass wir zwar mal streiten, aber am Ende dann doch gemeinsame Lösungen finden.

Und wenn der Freistaat noch ein wenig mitmachen würde, dann könnten wir die Gebühren mittelfristig ganz abschaffen.