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Stadtratsarbeit

Eine der wichtigsten Möglichkeiten, um politisch gestalten zu können, ist, Anträge und Anfragen an die Stadtverwaltung zu richten. Im ersten halben Jahr im Rathaus haben ich 10 Anträge und 2 Anfragen gemeinsam mit Stadtratskolleginnen und -kollegen gestellt. Das klingt erst einmal nicht viel und es sind auch weniger, als ich eigentlich hätte stellen wollen. Um einen Antrag stellen zu können, muss man jedoch die Mehrheit der eigenen Fraktion von der eigenen Idee überzeugen. Das ist mir leider nicht mit jedem Antrag gelungen.

Die Verwaltung muss die Anträge und Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte dann bearbeiten bzw. beantworten. Manchmal dauert das sehr lange. Und wenn es viel zu lange dauert, wie zum Beispiel in diesem Fall, dann muss man eben noch einmal nachfragen. Es gibt aber auch Anträge und Anfragen, die ich im Nachhinein eher kritisch sehe, so beispielsweise diesen. Man hätte die Antworten auf diese Fragen sicher auch auf einem weniger öffentlichkeitswirksamen Weg erhalten können. Andererseits ist es unsere Aufgabe, kritische Fragen zu stellen und die Stadtverwaltung in ihrem Handeln zu kontrollieren. Es ist mir wichtig, dass meine Fragen/ Anträge nie als Vorwurf, sondern immer als Versuch, Dinge in der Sache aufzuklären/ zu verbessern, verstanden werden. Letztlich ist es ganz normal, dass Fehler passieren und man mal den falschen Weg einschlägt. Wenn man aber bereit ist, sein eigenes Handeln regelmäßig auf den Prüfstein zu stellen, dann hat man die Chance, Fehlentwicklungen frühzeitig/ manchmal auch erst später (aber besser spät als nie) zu korrigieren. Deshalb ist mir eine offene Kommunikation so wichtig. Letztlich geht es uns, dem Stadtrat und der Verwaltung, doch allen darum, für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt möglichst gut zu arbeiten, Probleme zu lösen und die großen Herausforderungen zu meistern.

Wer meine politische Arbeit weiter verfolgen möchte, kann dies hier tun. Auf dieser Seite werde ich regelmäßig alle von mir gestellten Anträge und Anfragen auflisten. Und wer dazu Fragen, Anmerkungen oder Kritik hat, kann mir gerne eine E-Mail schreiben.

Endlich etwas zu tun

Nachdem sich der Nebel etwas gelegt hat, wird jetzt endlich wieder gearbeitet im Stadtrat. Jetzt ist auch festgelegt, wer in welchen Ausschüssen arbeitet. Ich bin in den Ausschüssen für Soziales, Kinder- und Jugendhilfe sowie Verwaltung, Personal und IT. Die beiden erstgenannten hatten und haben für mich oberste Priorität. Verwaltung und Personal ist insbesondere interessant, weil sich in diesem Ausschuss ganz maßgeblich mitentscheiden wird, ob die von OB Dieter Reiter geplante Verwaltungsreform ein Erfolg wird. Die erste ist es ja nicht, aber seine erste, und aufgrund seiner reichen Erfahrungen auf diesem Gebiet bin ich da ganz optimistisch.

Übrigens haben wir im Moment gerade schon wieder Ferien. Der Stadtrat ruht in der Regel immer dann, wenn auch die Schulen geschlossen haben. Dennoch geht die politische Arbeit natürlich weiter. Ich habe diese Woche noch ein Treffen mit einem Verein und am Samstag bin ich eingeladen auf einem großen Fest des Ortsvereins Schwabing-Alte Heide zu Ehren der langjährigen Vorsitzenden Petra Piloty. Wobei, das ist keine Arbeit, sondern Vergnügen. Es gibt kaum Genossinen in München, die engagierter für die Stadt und die Münchner SPD denken und handeln als Petra. Und das auch mal jenseits bewährter Muster. Und erst dann wird es ja richtig spannend und es ergeben sich Chancen für Neues. In diesem Sinne: bis zur nächsten Notiz aus dem Münchner Stadtrat.