Heute war Verwaltungs- und Personalausschuss. Der mir wichtigste Punkt auf der Tagesordnung war die Arbeitsmarktzulage für Pflegekräfte. Die Grünen hatten diese per Antrag für die Beschäftigten der städtischen Töchter MünchenStift und Städtisches Klinikum gefordert. Beschlossen haben wir, diese Zulage, die wir vor kurzem für die Erzieherinnen und Erzieher eingeführt haben, für Pflegekräfte der städtischen Unternehmen nicht einzuführen. Mir ist es ein Anliegen, das auch hier zu begründen. Verdienen Pflegekräfte zu wenig? Absolut. Ist das Gehaltsgefälle zwischen Erzieherinnen und Pflegekräften zu groß? Ja. Ist die Arbeitsmarktzulage ein geeignetes Mittel, Pflegekräfte besserzustellen? Nein. Auch nachdem ich selbst bei einem großen gemeinnützigen Träger
WeiterlesenKategorie: Stadtrat
Stadtratsarbeit
Eine der wichtigsten Möglichkeiten, um politisch gestalten zu können, ist, Anträge und Anfragen an die Stadtverwaltung zu richten. Im ersten halben Jahr im Rathaus haben ich 10 Anträge und 2 Anfragen gemeinsam mit Stadtratskolleginnen und -kollegen gestellt. Das klingt erst einmal nicht viel und es sind auch weniger, als ich eigentlich hätte stellen wollen. Um einen Antrag stellen zu können, muss man jedoch die Mehrheit der eigenen Fraktion von der eigenen Idee überzeugen. Das ist mir leider nicht mit jedem Antrag gelungen. Die Verwaltung muss die Anträge und Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte dann bearbeiten bzw. beantworten. Manchmal dauert das
WeiterlesenZwischenbilanz nach einem halben Jahr
Nachdem ich ja leider nicht so wirklich dazu komme, diese Seite regelmäßig zu bedienen, ist das auch einer meiner guten Vorsätze für das kommende Jahr. Für den neuen Blog unserer Stadtratsfraktion habe ich den folgenden Text geschrieben: „Und, wie findest du es jetzt so?“ Diese und ähnliche Fragen bekomme ich ständig gestellt. Von Freunden, der Familie, Kolleginnen und Kollegen, aus der Partei und von ganz vielen anderen Interessierten. Gemeint ist, wie es mir denn so im Stadtrat gefällt. Und die Antwort, die ich dann meist gebe, ist: „Ich weiß es noch nicht.“ Nach einem guten halben Jahr ist es sicher
WeiterlesenEndlich etwas zu tun
Nachdem sich der Nebel etwas gelegt hat, wird jetzt endlich wieder gearbeitet im Stadtrat. Jetzt ist auch festgelegt, wer in welchen Ausschüssen arbeitet. Ich bin in den Ausschüssen für Soziales, Kinder- und Jugendhilfe sowie Verwaltung, Personal und IT. Die beiden erstgenannten hatten und haben für mich oberste Priorität. Verwaltung und Personal ist insbesondere interessant, weil sich in diesem Ausschuss ganz maßgeblich mitentscheiden wird, ob die von OB Dieter Reiter geplante Verwaltungsreform ein Erfolg wird. Die erste ist es ja nicht, aber seine erste, und aufgrund seiner reichen Erfahrungen auf diesem Gebiet bin ich da ganz optimistisch. Übrigens haben wir im
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59. Kinder- und Jugendforum
Gestern war ich auf einem meiner ersten Termine als Stadträtin, und zwar auf dem 59. Kinder- und Jugendforum im Rathaus. Dort können Kinder und Jugendliche Anträge stellen, die dann durch das „Parlament“ von ca. 120 jugendlichen „Abgeordneten“ diskutiert und abgestimmt werden. Die Stadträte und Mitglieder der Verwaltung hören und schauen aufmerksam zu und übernehmen schließlich für Anträge, die eine Mehrheit gefunden haben, eine Art Patenschaft. Sie versuchen, gemeinsam mit den Kindern, den Antrag erfolgreich umzusetzen (was in den meisten Fällen gar keine einfache Sache ist – so soll zum Beispiel eine nigerianische Familie mit vier Kindern vor der Abschiebung gerettet
WeiterlesenDie ersten Wochen im Stadtrat
So richtig ist es ja noch gar nicht losgegangen, denn die Vereidigung ist erst am 02. Mai. Bis dahin ist noch der alte Stadtrat in Amt und Würden. Trotzdem nehme ich schon jede Woche an den Fraktionssitzungen der SPD (und dem einen oder anderen sonstigen Termin) teil. Für einen Neuling mit begrenzter politischer Erfahrung ist das ziemlich spannend, aber auch gar nicht so einfach. Nach vier Wochen habe ich jedenfalls den Eindruck, noch sehr viel lernen zu müssen. Aufgrund der unklaren Mehrheitsverhältnisse ist auch noch nicht klar, in welchen Ausschüssen ich künftig arbeiten werde. Meine Priorität hat natürlich der Sozialausschuss,
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