Archiv für den Monat: Dezember 2014

#nopegida

Morgen, zwei Tage vor dem Heiligen Abend, gibt es um 18 Uhr nur einen Ort in München, an dem wir sein sollten:

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Nachdem ich Kindheit, Jugend und Studium in Dresden verbracht habe, fühle ich Wut, Ärger, ja Verbitterung, dass diese Pegida-Idioten meine Heimatstadt durch den Dreck ziehen. Dresden hatte immer ein vergleichsweise großes Wählerpotential im Bereich ultra-konservativ bis national-konservativ. Dennoch finde diesen Zulauf zu Pegida erschreckend. Und wenn die dann auch noch „Wir sind das Volk“ brüllen, erfüllt mich ein Zorn, den ich nicht auszudrücken vermag. Mit welchem Recht stellen die sich auf eine Stufe mit denen, die einst für Freiheit und Demokratie gestritten haben?

Das ist mein ganz persönlicher Grund, morgen für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge und gegen beschränke, vermeintliche Patrioten zu demonstrieren. Hoffentlich kommen ganz viele. Mindestens 15.001.

Stadtratsarbeit

Eine der wichtigsten Möglichkeiten, um politisch gestalten zu können, ist, Anträge und Anfragen an die Stadtverwaltung zu richten. Im ersten halben Jahr im Rathaus haben ich 10 Anträge und 2 Anfragen gemeinsam mit Stadtratskolleginnen und -kollegen gestellt. Das klingt erst einmal nicht viel und es sind auch weniger, als ich eigentlich hätte stellen wollen. Um einen Antrag stellen zu können, muss man jedoch die Mehrheit der eigenen Fraktion von der eigenen Idee überzeugen. Das ist mir leider nicht mit jedem Antrag gelungen.

Die Verwaltung muss die Anträge und Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte dann bearbeiten bzw. beantworten. Manchmal dauert das sehr lange. Und wenn es viel zu lange dauert, wie zum Beispiel in diesem Fall, dann muss man eben noch einmal nachfragen. Es gibt aber auch Anträge und Anfragen, die ich im Nachhinein eher kritisch sehe, so beispielsweise diesen. Man hätte die Antworten auf diese Fragen sicher auch auf einem weniger öffentlichkeitswirksamen Weg erhalten können. Andererseits ist es unsere Aufgabe, kritische Fragen zu stellen und die Stadtverwaltung in ihrem Handeln zu kontrollieren. Es ist mir wichtig, dass meine Fragen/ Anträge nie als Vorwurf, sondern immer als Versuch, Dinge in der Sache aufzuklären/ zu verbessern, verstanden werden. Letztlich ist es ganz normal, dass Fehler passieren und man mal den falschen Weg einschlägt. Wenn man aber bereit ist, sein eigenes Handeln regelmäßig auf den Prüfstein zu stellen, dann hat man die Chance, Fehlentwicklungen frühzeitig/ manchmal auch erst später (aber besser spät als nie) zu korrigieren. Deshalb ist mir eine offene Kommunikation so wichtig. Letztlich geht es uns, dem Stadtrat und der Verwaltung, doch allen darum, für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt möglichst gut zu arbeiten, Probleme zu lösen und die großen Herausforderungen zu meistern.

Wer meine politische Arbeit weiter verfolgen möchte, kann dies hier tun. Auf dieser Seite werde ich regelmäßig alle von mir gestellten Anträge und Anfragen auflisten. Und wer dazu Fragen, Anmerkungen oder Kritik hat, kann mir gerne eine E-Mail schreiben.